Warum wir Sozialistinnen und Sozialisten sind

Die Schweiz befindet sich politisch, sozial und wirtschaftlich an einem Wendepunkt. Die neoliberalen Triumphgebärden und die Versuche, der Sozialdemokratie eine sozialliberale Neuorientierung aufzuzwingen, haben vermehrtem sozialem und politischem Widerstand Platz gemacht. Die Gewerkschaften mobilisieren, die Linke bezwingt - zum Beispiel beim Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) - die vereinigten Liberalisierungsprediger. Mit der Bundesratswahl vom 10. Dezember 2003 wird die rechtskonservative SVP auch formell zur führenden Kraft des in die Defensive gedrängten Bürgerblocks. Die Konfrontation zwischen links und rechts gewinnt an Substanz und eine Reihe von Fragen drängt sich auf:

Wie soll die SP Schweiz als wichtigste linke Partei den Herausforderungen der Zukunft begegnen? Wohin geht der Weg? Was sind die Grundlagen einer modernen Sozialdemokratie?

Der vorliegende Text ist ein Beitrag des Vorstands des Oltener Kreises linker SozialdemokratInnen und mehrerer sozialdemokratischer Nationalrätinnen und Nationalräte zu dieser Debatte. Wer an einem Wendepunkt steht, benötigt Anhaltspunkte über den bisher gegangenen Weg. Am Anfang werden daher einige wichtige Punkte der jüngsten Entwicklungen diskutiert. Wer die künftigen politischen und sozialen Kämpfe mit Bestimmtheit angehen will, muss schlagkräftig handeln können. Deshalb setzen wir uns mit Fragen der Oppositionspolitik, dem Verhältnis zur Regierungsmacht und den möglichen AllianzpartnerInnen auseinander. Wer sich für eine freie, solidarische, egalitäre und antikapitalistische Schweiz einsetzt, braucht ein Programm. Für uns Sozialistinnen und Sozialisten gründet dieses auf einer radikalen Demokratisierung von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, so wie dies die sozialdemokratische Bewegung schon immer gefordert hat. Dieses Programm ist heute aktueller denn je.

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